SPD Neckargemünd

Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, zeitlich sind wir in diesem Jahr mit dem Haushalt 2018 in der zweiten Stufe der zeitlichen Anpassung der Haushaltsverabschiedung an die gesetzliche Norm. Wenn wir im Dezember dieses Jahres den Haushalt 2019 verabschieden, dann ist das zeitliche Ziel erreicht. Die Angst vor einem eventuellen Nachtragshaushalt war früher eine der Begründungen für eine späte Verabschiedung gewesen. Die frühere Verabschiedung gibt uns aber die Möglichkeit,…

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, bevor ich zu Themen des städtischen Haushalts von Neckargemünd komme, möchte ich einige generelle Anmerkungen zu den kommunalen Haushalten machen. in der Presse konnte man vor einigen Wochen von der angeblich so guten Lage der öffentlichen Haushalte lesen. Viele Kommunen wie Neckargemünd scheinen da auf einem anderen Stern zu leben, wenn man die euphorischen Töne mit unserer Haushaltswirklichkeit vergleicht. Von den geschätzten 5 Milliarden Mehreinnahmen an Steuern entfallen…

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In der Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2016 wurde der Haushalt der Stadt Neckargemünd für das Jahr 2016 beschlossen. Für die SPD-Fraktion hielt Winfried Schimpf die Rede mit den Anmerkungen der SPD-Fraktion zum Haushalt 2016. Hier können Sie die komplette Rede als PDF herunterladen: Anmerkungen der SPD zum Haushalt 2016 (PDF)

Am 20.April 1975 wurde Winfried Schimpf zum ersten Mal in den Stadtrat von Neckargemünd gewählt. Aus diesem Anlass lud er am 20.April 2015 ehemalige und gegenwärtige Gemeinderäte und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu einem Umtrunk in das evangelische Gemeindehaus im Dilsberger Bannholzweg ein. Dort erfuhr dann zu seiner Überraschung, dass Bürgermeister Althoff dem Gemeinderat vorschlagen wolle, ihn mit dem Goldenen Ehrenring der Stadt Neckargemünd auszuzeichnen. In der ersten Wahl 1975 im Wahlbezirk Dilsberg belegte Winfried Schimpf den 20.Platz (von 24). Schon…

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, uns allen wurde bei den Haushaltsberatungen wieder bewusst, auf welcher Gratwanderung wir uns mit dem städtischen Haushaltsplan befinden – und das allerdings nicht erst seit heute (was ich mit meiner knapp 40jährigen Zugehörigkeit zum Gemeinderat ganz gut überblicken kann). Die Eckdaten bei der Wertung der Haushaltslage verschlechtern sich weiter: Der Verwaltungshaushalt schafft es nicht, so viel zu erwirtschaften, dass wir Zins und Tilgung in erforderlichem Maße damit bestreiten…

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Stellungnahme SPD-Gemeinderatsfraktion zur Ausschreibung Linienbündel Neckargemünd Unsere Forderungen für die Ausschreibung des Lininienbündels Neckargemünd Allgemeines Die in dieser Stellungnahme dargestellten Punkte sehen wir als Pflichtenheft für die kommende Neuvergabe des Linienbündels Neckargemünd an. Erreichbarkeitsindikatoren: „Unterzentrum: Zentraler Bereich 600m / Ortsteile 1000 m“ nach Schwarze, Björn – Institut für Raumplanung, Dortmund, 2005, S. 19 Die in der Studie von Schwarze definierten Ereichbarkeitsindikatoren sind für die Stadt Neckargemünd inklusive der Ortsteile einzuhalten, ohne eine vorhandene, bessere Erreichbarkeit abzubauen. Alle eingesetzten Busse müssen…

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SPD-Gemeinderatsfraktion Neckargemünd, den 30.9.2014 A N T R A G Die SPD-Fraktion beantragt, das Thema Erlass einer Veränderungssperre und Erstellung eines Bebauungsplans für das Areal der Gaststätte „Die Rainbach“ baldmöglichst auf die Tagesordnung zu setzen. B E G R Ü N D U N G Auf Grund mehrfach in den letzten Jahren gemachter Erfahrungen erscheint uns präventives Handeln in historisch und städtebaulich sensiblen Arealen geboten, um als Gemeinde nicht ohne ausreichende Steuerungsmöglichkeiten dazustehen.