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Kategorie: Gemeinderatsfraktion – aktuell

Stellungnahme zur Rainbach – 26.04.2022

Stellungnahme zur Rainbach – 26.04.2022

Die SPD-Fraktion fühlt sich dem Votum der Bürgerschaft verpflichtet wie es in dem deutlichen Abstimmungsergebnis des Bürgerentscheids seinen Ausdruck fand. Hauptkritikpunkte waren die mangelnde Einfügung des Bauvorhabens in Stil und Umfang in diesen Abschnitt des romantischen Neckartals und seines kleinen Weilers Rainbach. Die Einleitung eines Bürgerentscheidsverfahrens war damals das einzige Instrument für die Bürgerschaft gewesen, um ein deutliches STOPP der überdimensionierten Planungsabsicht entgegenzusetzen. Eine stilmäßige Modifizierung der unteren Baulinie wurde dann zwar vorgenommen, aber bei dem Hauptkritikpunkt, nämlich der den…

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Rainbach 2.0

Rainbach 2.0

In der Diskussion um das Bauprojekt Rainbach 2.0 während der letzten Gemeinderatssitzung am 29.03.2022 meinte Herr Konrad (Grüne), die vorgelegte Bauvoranfrage durch den Bauherrn stelle einen Kompromiss zu den vorangegangenen abgelehnten Vorschläge des Gemeinderates dar. Joachim Bergsträsser (Gemeinderat und Stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Neckargemünd) widersprach dieser Aussage deutlich. „Herr Konrad das ist kein Kompromiss. Die Anzahl der über 20 Wohnungen, die im ehemaligen waibelschen Gelände geplant werden, hat sich nicht reduziert.“ Schon in der ersten nichtöffentlichen Sitzung, in der…

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Haushaltsrede 2022

Haushaltsrede 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrtes Publikum, als Sie im Dezember den Haushalt 2022 eingebracht hatten, Herr Volk, haben Sie die pandemiebedingten aber auch unsere generellen strukturellen Probleme in Neckargemünd angesprochen und die dadurch entstehenden personellen und finanziellen Belastungen. Letztere sind leider keine vorübergehenden Sorgen, sondern haben unsere Haushaltsberatungen schon immer begleitet und werden sich wohl auch nicht grundsätzlich beheben lassen. Dafür weist Neckargemünd mit der Kernstadt und den Ortsteilen aber auch eine landschaftliche Vielfalt auf, die…

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Gemeinderat beschließt neues Vorgehen in Sachen Rainbach

Gemeinderat beschließt neues Vorgehen in Sachen Rainbach

Vorgeschichte: Auf seiner Sitzung am 26. Oktober hatte der Gemeinderat zwei Tagesordnungspunkte zur Bebauung Rainbach: • Ein Antrag der Freien Wähler, der Gemeinderat möge einen Bebauungsplan für Rainbach aufstellen • Ein Antrag der RED GmbH auf Bebauung des ehemaligen Gaststättengeländes in Rainbach Der Gemeinderat hat dann in dieser Sitzung mit 19 Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen und 6 Enthaltungen die Verwaltung beauftragt, einen Beschlussvorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die nächste Gemeinderatssitzung zu erstellen. Damit hatte sich zu diesem Zeitpunkt ein…

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rainbach“

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rainbach“

Stellungnahme der SPD- Fraktion Punkt 1: zum Verfahren Fraktionsvorsitzende, Gemeinderat und der Ortschaftsrat Dilsberg haben bis jetzt nur in nicht-öffentlichen Sitzungen Kenntnis von diesem Projekt erhalten und waren zum Schweigen verpflichtet. Die Bevölkerung und die Presse erfahren heute zum ersten Mal etwas Genaueres über diese für den kleinen Ortsteil Rainbach einschneidenden Planungen. Der RNZ-Artikel vom Wochenende führt unwissentlich die Leser mit dem Fachwerkteil des Gasthauses als Bild und dem Zitat des Investors „Wir wollen an die Historie anknüpfen“ in die…

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Haushaltsrede 2021

Haushaltsrede 2021

Haushalt 2021 –Stellungnahme der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörer oder Leser, den Haushalt 2020 konnte wegen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht erst am 17.März 2020 verabschiedet werden. In diesem Jahr hat uns leider die Corona Pandemie mit ihren Einschlägen und Belastungen wieder daran gehindert, den Haushalt schon rechtzeitig vor Beginn des Haushaltsjahres zu verabschieden. Aber bei allem verhaltenen Optimismus auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen und finanziellen Großwetterlage ist uns allen bewusst, dass…

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Untere Verkehrsbehörde – 26.03.2019

Untere Verkehrsbehörde – 26.03.2019

An den Bürgermeister der Stadt Neckargemünd Herrn Frank Volk Bahnhofstraße 54 69151 Neckargemünd Betrifft: Antrag zur Tagesordnung des Gemeinderates Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bereits in den Beratungen des Gemeinderates für das vergangene Kalenderjahr hatte die SPD den Antrag gestellt, dem Gemeinderat eine Übersicht zur Verfügung zu stellen, aus denen Vor- und/oder auch Nachteile der Übernahme der Aufgabe „Untere Verkehrsbehörde“ vom Landkreis hervorgehen. Dies wurde zugesagt. Leider haben wir dieses bisher nicht erhalten und im Gemeinderat gab es bisher dazu keine…

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Strassenzustandsbericht – 26.03.2019

Strassenzustandsbericht – 26.03.2019

An den Bürgermeister der Stadt Neckargemünd Herrn Frank Volk Bahnhofstraße 54 69151 Neckargemünd Betrifft: Antrag zur Tagesordnung des Gemeinderates Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bereits in den Beratungen des Gemeinderates für das vergangenen Jahr hatte die SPD gewünscht, ein Gerät zur Erfassung der Schäden unserer Ortsstraßen anzuschaffen. Bereits damals wurde uns mitgeteilt, dass die Straßenschäden bekannt und durch eine Erhebung aufgenommen und damit bekannt seien. Dieser Vorgang hat sich bei den Diskussionen zum diesjährigen Haushaltsplan wiederholt. Leider wurden dem Gemeinderat keine…

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Haushalt 2019

Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, nun haben wir im Dezember vorschriftsgemäß die Verabschiedung des Haushalts auf der Tagesordnung. Daran knüpft sich bei uns die Hoffnung, dass rechtzeitige Ausschreibungen bei der angespannten Auftragslage der Betriebe uns doch noch Angebote im preislich vertretbaren Rahmen erreichen. Die Verabschiedung des Haushalts war so weit ich zurückblicken kann und ich mich erinnere, noch nie eine fröhliche Veranstaltung, in der man fast alle Wünsche zur Zufriedenheit der Stadtverwaltung und…

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Mitreden – Mitgestalten

Mitreden – Mitgestalten

  Im Mai 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Die SPD Ortsvereine dabei schon immer ihre Listen für engagierte (noch-)nicht Parteimitglieder offengehalten. Falls Ihnen eines oder mehrere der folgenden Themen am Herzen liegen und Sie sich dafür engagieren wollen, nehmen Sie Kontakt mit uns auf oder kommen Sie auf eines unserer offenen Thementreffen* vorbei oder begleiten uns auf einer unserer Stadtteilbegehung. Erhalt und Ausbau des städtischen Engagements für Kinderbetreuung und eines lebendigen Schulangebotes für die Kernstadt und die Ortsteile. Schaffung…

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