Gemeinderatsfraktion – aktuell

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rainbach“

17. Mai 2021 spdngdadm

Stellungnahme der SPD- Fraktion Punkt 1: zum Verfahren Fraktionsvorsitzende, Gemeinderat und der Ortschaftsrat Dilsberg haben bis jetzt nur in nicht-öffentlichen Sitzungen Kenntnis von diesem Projekt erhalten und waren zum Schweigen verpflichtet. Die Bevölkerung und die Presse erfahren heute zum ersten Mal etwas Genaueres über diese für den kleinen Ortsteil Rainbach einschneidenden Planungen. Der RNZ-Artikel vom Wochenende führt unwissentlich die Leser mit dem Fachwerkteil des Gasthauses als Bild und dem Zitat des Investors „Wir wollen an die Historie anknüpfen“ in die…

Weiterlesen Weiterlesen

Haushaltsrede 2021

17. April 2021 spdngdadm

Haushalt 2021 –Stellungnahme der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörer oder Leser, den Haushalt 2020 konnte wegen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht erst am 17.März 2020 verabschiedet werden. In diesem Jahr hat uns leider die Corona Pandemie mit ihren Einschlägen und Belastungen wieder daran gehindert, den Haushalt schon rechtzeitig vor Beginn des Haushaltsjahres zu verabschieden. Aber bei allem verhaltenen Optimismus auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen und finanziellen Großwetterlage ist uns allen bewusst, dass…

Weiterlesen Weiterlesen

Untere Verkehrsbehörde – 26.03.2019

29. März 2019 spdngdadm

An den Bürgermeister der Stadt Neckargemünd Herrn Frank Volk Bahnhofstraße 54 69151 Neckargemünd Betrifft: Antrag zur Tagesordnung des Gemeinderates Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bereits in den Beratungen des Gemeinderates für das vergangene Kalenderjahr hatte die SPD den Antrag gestellt, dem Gemeinderat eine Übersicht zur Verfügung zu stellen, aus denen Vor- und/oder auch Nachteile der Übernahme der Aufgabe „Untere Verkehrsbehörde“ vom Landkreis hervorgehen. Dies wurde zugesagt. Leider haben wir dieses bisher nicht erhalten und im Gemeinderat gab es bisher dazu keine…

Weiterlesen Weiterlesen

Strassenzustandsbericht – 26.03.2019

29. März 2019 spdngdadm

An den Bürgermeister der Stadt Neckargemünd Herrn Frank Volk Bahnhofstraße 54 69151 Neckargemünd Betrifft: Antrag zur Tagesordnung des Gemeinderates Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bereits in den Beratungen des Gemeinderates für das vergangenen Jahr hatte die SPD gewünscht, ein Gerät zur Erfassung der Schäden unserer Ortsstraßen anzuschaffen. Bereits damals wurde uns mitgeteilt, dass die Straßenschäden bekannt und durch eine Erhebung aufgenommen und damit bekannt seien. Dieser Vorgang hat sich bei den Diskussionen zum diesjährigen Haushaltsplan wiederholt. Leider wurden dem Gemeinderat keine…

Weiterlesen Weiterlesen

Haushalt 2019

13. Dezember 2018 spdngdadm

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, nun haben wir im Dezember vorschriftsgemäß die Verabschiedung des Haushalts auf der Tagesordnung. Daran knüpft sich bei uns die Hoffnung, dass rechtzeitige Ausschreibungen bei der angespannten Auftragslage der Betriebe uns doch noch Angebote im preislich vertretbaren Rahmen erreichen. Die Verabschiedung des Haushalts war so weit ich zurückblicken kann und ich mich erinnere, noch nie eine fröhliche Veranstaltung, in der man fast alle Wünsche zur Zufriedenheit der Stadtverwaltung und…

Weiterlesen Weiterlesen

Mitreden – Mitgestalten

29. Juni 2018 spdngdadm

Im Mai 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Die SPD Ortsvereine dabei schon immer ihre Listen für engagierte (noch-)nicht Parteimitglieder offengehalten. Falls Ihnen eines oder mehrere der folgenden Themen am Herzen liegen und Sie sich dafür engagieren wollen, nehmen Sie Kontakt mit uns auf oder kommen Sie auf eines unserer offenen Thementreffen* vorbei oder begleiten uns auf einer unserer Stadtteilbegehung. Erhalt und Ausbau des städtischen Engagements für Kinderbetreuung und eines lebendigen Schulangebotes für die Kernstadt und die Ortsteile. Schaffung…

Weiterlesen Weiterlesen

Haushalt 2018

30. Januar 2018 spdngdadm

Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, zeitlich sind wir in diesem Jahr mit dem Haushalt 2018 in der zweiten Stufe der zeitlichen Anpassung der Haushaltsverabschiedung an die gesetzliche Norm. Wenn wir im Dezember dieses Jahres den Haushalt 2019 verabschieden, dann ist das zeitliche Ziel erreicht. Die Angst vor einem eventuellen Nachtragshaushalt war früher eine der Begründungen für eine späte Verabschiedung gewesen. Die frühere Verabschiedung gibt uns aber die Möglichkeit,…

Weiterlesen Weiterlesen

Ideensammlung zur Zukunft der Villa Menzer

9. März 2017 spdngdadm

Was passiert mit den Gebäuden der griechischen Weinstube und der Villa Menzer? Unser Fraktionsvorsitzender Winfried Schimpf hat in seiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass ein von der SPD im Dezember angefragter Arbeitskreis nun vom Bürgermeister eingerichtet wird. Mit welchen Ideen geht die SPD-Neckargemünd in diese Beratungen? Der Ortsvereinsvorsitzende Jens Hertel hat einige Ideen zusammengetragen und ein noch offenes Positionspapier entwickelt. Die SPD Neckargemünd ruft die Bevölkerung auf, hierzu unter info@spd-ngd.de sowie auf der Facebookseite der SPD Neckargemünd ihre eigenen Ideen und Meinungen einzubringen. Hier das Ideenpapier (Stand…

Weiterlesen Weiterlesen

Ideensammlung zur Zukunft der „griechischen Weinstube“

9. März 2017 spdngdadm

Was passiert mit den Gebäuden der griechischen Weinstube und der Villa Menzer?Unser Fraktionsvorsitzender Winfried Schimpf hat in seiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass ein von der SPD im Dezember angefragter Arbeitskreis nun vom Bürgermeister eingerichtet wird. Mit welchen Ideen geht die SPD-Neckargemünd in diese Beratungen? Der Ortsvereinsvorsitzende Jens Hertel hat einige Ideen zusammengetragen und ein noch offenes Positionspapier entwickelt. Die SPD Neckargemünd ruft die Bevölkerung auf, hierzu unter info@spd-ngd.de sowie auf der Facebookseite der SPD Neckargemünd ihre eigenen Ideen und Meinungen…

Weiterlesen Weiterlesen

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017

24. Februar 2017 Redaktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, bevor ich zu Themen des städtischen Haushalts von Neckargemünd komme, möchte ich einige generelle Anmerkungen zu den kommunalen Haushalten machen. in der Presse konnte man vor einigen Wochen von der angeblich so guten Lage der öffentlichen Haushalte lesen. Viele Kommunen wie Neckargemünd scheinen da auf einem anderen Stern zu leben, wenn man die euphorischen Töne mit unserer Haushaltswirklichkeit vergleicht. Von den geschätzten 5 Milliarden Mehreinnahmen an Steuern entfallen…

Weiterlesen Weiterlesen