SPD Neckargemünd

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrtes Publikum, als Sie im Dezember den Haushalt 2022 eingebracht hatten, Herr Volk, haben Sie die pandemiebedingten aber auch unsere generellen strukturellen Probleme in Neckargemünd angesprochen und die dadurch entstehenden personellen und finanziellen Belastungen. Letztere sind leider keine vorübergehenden Sorgen, sondern haben unsere Haushaltsberatungen schon immer begleitet und werden sich wohl auch nicht grundsätzlich beheben lassen. Dafür weist Neckargemünd mit der Kernstadt und den Ortsteilen aber auch eine landschaftliche Vielfalt auf, die…

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Vorgeschichte: Auf seiner Sitzung am 26. Oktober hatte der Gemeinderat zwei Tagesordnungspunkte zur Bebauung Rainbach: • Ein Antrag der Freien Wähler, der Gemeinderat möge einen Bebauungsplan für Rainbach aufstellen • Ein Antrag der RED GmbH auf Bebauung des ehemaligen Gaststättengeländes in Rainbach Der Gemeinderat hat dann in dieser Sitzung mit 19 Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen und 6 Enthaltungen die Verwaltung beauftragt, einen Beschlussvorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die nächste Gemeinderatssitzung zu erstellen. Damit hatte sich zu diesem Zeitpunkt ein…

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Stellungnahme der SPD- Fraktion Punkt 1: zum Verfahren Fraktionsvorsitzende, Gemeinderat und der Ortschaftsrat Dilsberg haben bis jetzt nur in nicht-öffentlichen Sitzungen Kenntnis von diesem Projekt erhalten und waren zum Schweigen verpflichtet. Die Bevölkerung und die Presse erfahren heute zum ersten Mal etwas Genaueres über diese für den kleinen Ortsteil Rainbach einschneidenden Planungen. Der RNZ-Artikel vom Wochenende führt unwissentlich die Leser mit dem Fachwerkteil des Gasthauses als Bild und dem Zitat des Investors „Wir wollen an die Historie anknüpfen“ in die…

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Haushalt 2021 –Stellungnahme der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörer oder Leser, den Haushalt 2020 konnte wegen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht erst am 17.März 2020 verabschiedet werden. In diesem Jahr hat uns leider die Corona Pandemie mit ihren Einschlägen und Belastungen wieder daran gehindert, den Haushalt schon rechtzeitig vor Beginn des Haushaltsjahres zu verabschieden. Aber bei allem verhaltenen Optimismus auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen und finanziellen Großwetterlage ist uns allen bewusst, dass…

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, nun haben wir im Dezember vorschriftsgemäß die Verabschiedung des Haushalts auf der Tagesordnung. Daran knüpft sich bei uns die Hoffnung, dass rechtzeitige Ausschreibungen bei der angespannten Auftragslage der Betriebe uns doch noch Angebote im preislich vertretbaren Rahmen erreichen. Die Verabschiedung des Haushalts war so weit ich zurückblicken kann und ich mich erinnere, noch nie eine fröhliche Veranstaltung, in der man fast alle Wünsche zur Zufriedenheit der Stadtverwaltung und…

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