Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2016

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten zu wichtigen Punkten der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.02.2016.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

TOP 5 Schwimmbad Sanierung der Umkleiden

Vorlage mehrheitlich zugestimmt, 4 Enthaltungen

davon 3 x SPD (Betke-Herrmann, Bergsträsser, Schimpf)

(2 SPD-Fraktionsmitglieder fehlten entschuldigt)

Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.12.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 11/2014 vom 18. November 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2014 vom
18. November 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2015

Gesamtgemeinderat: bei einer nein Stimme angenommen

4. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Gesamtgemeinderat: einstimmig angenommen

5. Freibad Neckargemünd

- Architektenvertrag zur Sanierung des gesamten Dachs über dem Sanitär- und Umkleidebereich

Gesamtgemeinderat: einstimmig angenommen

6. Bebauung der Grundstücke Flst. Nr. 763 und 763/3, Ziegelhütte 16 – 24

- Vorstellung der geänderten Planung
keine Abstimmung

SPD: zu nahe am Neckar, am besten Reduzierung um zwei Gebäude. Bürgermeister bittet Architekt und Investor um Überprüfung der Pläne unter dem Aspekt der Rücknahme des Gebäudeabstands vom Neckarufer bei Reduzierung um etwa ein Gebäude

7. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2015 in der Kernstadt

Gesamtgemeinderat: bei zwei Enthaltungen angenommen

Gemeinderatssitzung vom 18. November 2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.11.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2014 vom 21. Oktober 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2014 vom
21. Oktober 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

Geschäftsordnungsantrag von Stadtrat J.Fritsch (FWV), den TOP 4 Parkraumbewirtschaftung zu vertagen

Gesamtgemeinderat: bei einer ja Stimme und einer Enthaltung abgelehnt

SPD-Fraktion: einstimmig abgelehnt

3. Waldhaushalt 2015

Gesamtgemeinderat: einstimmig angenommen

4. Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Neckargemünd

Umsetzung, Erlass einer Parkgebührensatzung,Vermietung von Parkflächen

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich Angenommen

SPD-Fraktion:

Schimpf
Schubert
Keller
Betke-Hermann
Berroth
Bergsträsser
Zustimmung
Zustimmung
nicht anwesend
Zustimmung
nicht anwesend
Zustimmung

5. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Bereich Friedhofstraße, Alte Schulstraße und Haager Feld in Neckargemünd-Mückenloch

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich angenommen, dagegen votierten die anwesenden Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

6. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Haager Feld“ in Neckargemünd-Mückenloch

Gesamtgemeinderat: keine Abstimmung

7. Erlass Veränderungssperre / Aufstellung Bebauungsplan für das Gelände Gaststätte „Rainbach“ (Antrag SPD-Fraktion vom 30.09.2014)

Tagesordnungspunkt wurde vertagt

8. Wiederherstellung Bolzplatz Kleingemünd / Neuerschließung BMX-Parcours (Antrag CDU-Fraktion vom 20.10.2014)

Keine Abstimmung, Standortfrage wird im Verlaufe des Winters abgeklärt

9. Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd – Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 26. November 2014

Gesamtgemeinderat: alle Punkte der Tagesordnung einstimmige Zustimmung

10. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse – Ausschuss zur Regelung von Streitigkeiten zwischen den Stadtteilen

Gesamtgemeinderat: einstimmige Zustimmung

11. Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Abt. Waldhilsbach, an Herrn Reiner Stumpf

Gesamtgemeinderat: einstimmige Zustimmung

 

 

Gemeinderatssitzung vom 21.10.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.10.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2014 vom 30. September 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2014 vom
30. September 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Informationen zur Ganztags-Grundschule: Rektor Gerd Obermayer, Grundschule Neckargemünd (mündl. Vortrag)

Keine Abstimmung

4. Gestaltungssatzung Innenstadt

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich Angenommen

SPD-Fraktion:

Schimpf
Schubert
Keller
Betke-Hermann
Berroth
Bergsträsser
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
nicht anwesend*

5. Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Dombrowski-Massivhaus Konzept GmbH und Ursula und Norbert Girnth zur Sanierung des Bestandes ehemaliges Goldenes Lamm und Ausbau des Spitzbodens, Sanierung und Umbau des Bestandes ehemalige Griechische Weinstube, teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnungen, Teilneubau Aufzugsanlage und Anbau Neckarseite (griechische Weinstube im Vorderhaus bleibt erhalten) auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 101, Neckarstr. 36 – 38, Neckargemünd

Vorschoben in die nichtöffentliche Sitzung

6. Bebauung der Grundstücke Flst. Nr. 763 und 763/3, Ziegelhütte 16 – 24

Nur Information – keine Abstimmung

SPD-Fraktion wollte wissen, ob der TOP als Bauvoranfrage gewertet wird, was der Bürgermeister verneinte. Es sei ein Gespräch um „Planung zu optimieren“

Deutliche Ablehnung der vorgelegten Pläne durch die SPD-Fraktion.

7. Aufstellungsverfahren des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar, Teilregionalplan Windenenergie – Beteiligung der Kommunen

Gesamtgemeinderat: nur Kenntnisnahme, keine Abstimmung

8. Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg: Änderung der Verbandssatzung

Gesamtgemeinderat: einstimmig angenommen

9. Verschiedenes

u.a. StR Schimpf bittet den Bürgermeister um baldige Behandlung des SPD-Antrags zur Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Rainbach

 

*StR Bergsträsser fehlte entschuldigt

Gemeinderatssitzung vom 30.09.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.09.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2014 vom 15. Juli 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2014 vom 15. Juli 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Verpflichtung von Stadträtin Endler als Gemeinderätin

Keine Abstimmung

4.  Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Ortsteil Mückenloch

Gesamtgemeinderat: einstimmig Angenommen

SPD-Fraktion:

Schimpf
Schubert
Keller
Betke-Hermann
Berroth
Bergsträsser
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Enthaltung

5. Bauvoranfrage der Tri Immo GmbH zum Abbruch eines Wohnhauses und Neubau von 2 Mehrfamilienwohnhäusern mit Tiefgaragen und KFZ-Lift auf dem Grundstück Flst. Nr. 342/1, Bürgermeister-Müßig-Str. 19, Neckargemünd

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich abgelehnt (Zustimmung 5 x CDU + 1 x FWV – Fritsch)

SPD-Fraktion:

Schimpf
Schubert
Keller
Betke-Hermann
Berroth
Bergsträsser
Ablehnung
Ablehnung
Ablehnung
Ablehnung
Ablehnung
Ablehnung

6. Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Dombrowski-Massivhaus Konzept GmbH und Ursula und Norbert Girnth zur Sanierung des Bestandes ehemaliges Goldenes Lamm und Ausbau des Spitzbodens, Sanierung und Umbau des Bestandes ehemalige Griechische Weinstube, teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnungen, Teilneubau Aufzugsanlage und Anbau Neckarseite (griechische Weinstube im Vorderhaus bleibt erhalten) auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 101, Neckarstr. 36 – 38, Neckargemünd

Vorschoben in die nichtöffentliche Sitzung

7. Verkehrskonzept für die Altstadt Neckargemünd: LED-Weihnachtsbeleuchtung für die Hauptstraße

Gesamtgemeinderat: keine Abstimmung – Vorstellung zweier Exemplare auf dem Marktplatz folgt

8. „fibernet.rnk“ – Beitritt der Stadt Neckargemünd in den Zweckverband High-Speed-Netz

Gesamtgemeinderat: einstimmig Angenommen

9. GPA Prüfungsbericht über die Prüfung der Bauausgaben 2008-2011

Gesamtgemeinderat: nur Kenntnisnahme

10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Gesamtgemeinderat: Einstimmige Zustimmung

Gemeinderatssitzung vom 15.07.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.07.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2014 vom 24. Juni 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2014 vom 24. Juni 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates

Keine Abstimmung

4. Verpflichtung der am 25. Mai 2014 gewählten Mitglieder des Gemeinderates

Keine Abstimmung

5. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt

6. Wahl der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt

7. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt

8. Wahl der Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter für die Ortsteile Dilsberg und Waldhilsbach

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt (Mückenloch folgt)

9. Zensus 2011 – Widerspruchsbescheid des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg vom 11. Juni 2014

Soll die Stadt Neckargemünd Ihren Einspruch weiter aufrecht erhalten…

Gesamtgemeinderat:

Zustimmung bei 4 Enthaltungen

SPD-Fraktion:

Bergsträsser, Berroth, Betke-Hermann, Keller, Schimpf, Schubert – Zustimmung

10. Bebauungsplan „Jakobs- und Spitalgasse“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

“Stadtrat Schubert spricht sich aufgrund der Erfahrungen, dass die üblichen Instrumente wie Altstadtsatzung nicht mehr greifen, für die Bebauungsplanaufstellung als einzige Möglichkeit aus – die Auffassungen des Gemeinderates durchzusetzen.”

Gesamtgemeinderat:

Einstimmige Zustimmung

11. Gemeindeverwaltungsverband – Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 23. Juli 2014 in Neckargemünd

11.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2014 vom 8. Januar 2014
11.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
11.3 Feststellung der Jahresrechnung 2013
Gesamtgemeinderat:

Einstimmige Zustimmung

Gemeinderatssitzung vom 24.06.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.06.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2014 vom 8. April 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2014 vom 8. April 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Ausbau des außerschulischen Betreuungsangebotes an der Grundschule Neckargemünd: Erweiterung um 10 Hortplätze sowie Auslagerung einer Hortgruppe aus der Grundschule in das Alte Grundbuchamt

“Stadtrat Hertel erfragt bei der Verwaltung, ob hinsichtlich der Personalstruktur vorgesorgt sei – die Gruppe im Alten Grundbuchamt werde ja eigentlich ein eigenständiger Standort sein. Antwort der Verwaltung: Es gibt eigenes Personal für den Standort. Die Versorgung ist auch in Vertretungssituationen gewährleistet.”

“Stadtrat Berroth erwidert auf den Vorschlag aus dem Gremium, den Saal im Prinz Carl zu verwenden, dass der Prinz Carl–Saal durchgängig belegt ist; auch müsse er für eine Hortnutzung ständig ein-und ausgeräumt werden, es stelle sich die Frage, was mit dem Flügel im Saal passiere – die Idee sei daher nicht umsetzbar.”

Gesamtgemeinderat:

Zustimmung bei zwei Enthaltungen

SPD-Fraktion:

Bergsträsser, Berroth, Hertel, Keller, Schubert – Zustimmung

4. Kindertagesbetreuung: Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/2015

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

5. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2012 (Rechenschaftsbericht)

“Stadtrat Schubert lobt die defensive Planungsweise der Kämmerei.”

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

6. Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung der Stadt Neckargemünd – Überarbeitung und Inkraftsetzung

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 – Bestätigung der Gesetzmäßigkeit

nur Kenntnisnahme

8. Umschuldung eines Darlehens – Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO

nur Kenntnisnahme

9. Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat gem. § 29 Gemeindeordnung

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen