Gemeinderatssitzung vom 18. November 2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.11.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2014 vom 21. Oktober 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2014 vom
21. Oktober 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

Geschäftsordnungsantrag von Stadtrat J.Fritsch (FWV), den TOP 4 Parkraumbewirtschaftung zu vertagen

Gesamtgemeinderat: bei einer ja Stimme und einer Enthaltung abgelehnt

SPD-Fraktion: einstimmig abgelehnt

3. Waldhaushalt 2015

Gesamtgemeinderat: einstimmig angenommen

4. Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Neckargemünd

Umsetzung, Erlass einer Parkgebührensatzung,Vermietung von Parkflächen

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich Angenommen

SPD-Fraktion:

Schimpf
Schubert
Keller
Betke-Hermann
Berroth
Bergsträsser
Zustimmung
Zustimmung
nicht anwesend
Zustimmung
nicht anwesend
Zustimmung

5. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Bereich Friedhofstraße, Alte Schulstraße und Haager Feld in Neckargemünd-Mückenloch

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich angenommen, dagegen votierten die anwesenden Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

6. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Haager Feld“ in Neckargemünd-Mückenloch

Gesamtgemeinderat: keine Abstimmung

7. Erlass Veränderungssperre / Aufstellung Bebauungsplan für das Gelände Gaststätte „Rainbach“ (Antrag SPD-Fraktion vom 30.09.2014)

Tagesordnungspunkt wurde vertagt

8. Wiederherstellung Bolzplatz Kleingemünd / Neuerschließung BMX-Parcours (Antrag CDU-Fraktion vom 20.10.2014)

Keine Abstimmung, Standortfrage wird im Verlaufe des Winters abgeklärt

9. Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd – Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 26. November 2014

Gesamtgemeinderat: alle Punkte der Tagesordnung einstimmige Zustimmung

10. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse – Ausschuss zur Regelung von Streitigkeiten zwischen den Stadtteilen

Gesamtgemeinderat: einstimmige Zustimmung

11. Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Abt. Waldhilsbach, an Herrn Reiner Stumpf

Gesamtgemeinderat: einstimmige Zustimmung

 

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.