Gemeinderatssitzung vom 21.10.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.10.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2014 vom 30. September 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2014 vom
30. September 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Informationen zur Ganztags-Grundschule: Rektor Gerd Obermayer, Grundschule Neckargemünd (mündl. Vortrag)

Keine Abstimmung

4. Gestaltungssatzung Innenstadt

Gesamtgemeinderat: mehrheitlich Angenommen

SPD-Fraktion:

Schimpf
Schubert
Keller
Betke-Hermann
Berroth
Bergsträsser
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
Zustimmung
nicht anwesend*

5. Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Dombrowski-Massivhaus Konzept GmbH und Ursula und Norbert Girnth zur Sanierung des Bestandes ehemaliges Goldenes Lamm und Ausbau des Spitzbodens, Sanierung und Umbau des Bestandes ehemalige Griechische Weinstube, teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnungen, Teilneubau Aufzugsanlage und Anbau Neckarseite (griechische Weinstube im Vorderhaus bleibt erhalten) auf den Grundstücken Flst. Nr. 98, 99, 100 und 101, Neckarstr. 36 – 38, Neckargemünd

Vorschoben in die nichtöffentliche Sitzung

6. Bebauung der Grundstücke Flst. Nr. 763 und 763/3, Ziegelhütte 16 – 24

Nur Information – keine Abstimmung

SPD-Fraktion wollte wissen, ob der TOP als Bauvoranfrage gewertet wird, was der Bürgermeister verneinte. Es sei ein Gespräch um „Planung zu optimieren“

Deutliche Ablehnung der vorgelegten Pläne durch die SPD-Fraktion.

7. Aufstellungsverfahren des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar, Teilregionalplan Windenenergie – Beteiligung der Kommunen

Gesamtgemeinderat: nur Kenntnisnahme, keine Abstimmung

8. Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg: Änderung der Verbandssatzung

Gesamtgemeinderat: einstimmig angenommen

9. Verschiedenes

u.a. StR Schimpf bittet den Bürgermeister um baldige Behandlung des SPD-Antrags zur Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Rainbach

 

*StR Bergsträsser fehlte entschuldigt

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