Gemeinderatssitzung vom 15.07.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.07.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2014 vom 24. Juni 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2014 vom 24. Juni 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates

Keine Abstimmung

4. Verpflichtung der am 25. Mai 2014 gewählten Mitglieder des Gemeinderates

Keine Abstimmung

5. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt

6. Wahl der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt

7. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt

8. Wahl der Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter für die Ortsteile Dilsberg und Waldhilsbach

Gesamtgemeinderat:

Alle einvernehmlich bestimmt (Mückenloch folgt)

9. Zensus 2011 – Widerspruchsbescheid des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg vom 11. Juni 2014

Soll die Stadt Neckargemünd Ihren Einspruch weiter aufrecht erhalten…

Gesamtgemeinderat:

Zustimmung bei 4 Enthaltungen

SPD-Fraktion:

Bergsträsser, Berroth, Betke-Hermann, Keller, Schimpf, Schubert – Zustimmung

10. Bebauungsplan „Jakobs- und Spitalgasse“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

“Stadtrat Schubert spricht sich aufgrund der Erfahrungen, dass die üblichen Instrumente wie Altstadtsatzung nicht mehr greifen, für die Bebauungsplanaufstellung als einzige Möglichkeit aus – die Auffassungen des Gemeinderates durchzusetzen.”

Gesamtgemeinderat:

Einstimmige Zustimmung

11. Gemeindeverwaltungsverband – Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 23. Juli 2014 in Neckargemünd

11.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2014 vom 8. Januar 2014
11.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
11.3 Feststellung der Jahresrechnung 2013
Gesamtgemeinderat:

Einstimmige Zustimmung

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