Gemeinderatssitzung vom 24.06.2014

Hier sehen Sie unser Abstimmungsverhalten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.06.2014.
Das offizielle Protokoll können Sie nach dessen Genehmigung auf den Seiten der Stadt Neckargemünd unter “Bürgerservice → Gemeindeorgane” einsehen.

1. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2014 vom 8. April 2014

Keine Abstimmung

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2014 vom 8. April 2014 gefassten Beschlüsse

Keine Abstimmung

3. Ausbau des außerschulischen Betreuungsangebotes an der Grundschule Neckargemünd: Erweiterung um 10 Hortplätze sowie Auslagerung einer Hortgruppe aus der Grundschule in das Alte Grundbuchamt

“Stadtrat Hertel erfragt bei der Verwaltung, ob hinsichtlich der Personalstruktur vorgesorgt sei – die Gruppe im Alten Grundbuchamt werde ja eigentlich ein eigenständiger Standort sein. Antwort der Verwaltung: Es gibt eigenes Personal für den Standort. Die Versorgung ist auch in Vertretungssituationen gewährleistet.”

“Stadtrat Berroth erwidert auf den Vorschlag aus dem Gremium, den Saal im Prinz Carl zu verwenden, dass der Prinz Carl–Saal durchgängig belegt ist; auch müsse er für eine Hortnutzung ständig ein-und ausgeräumt werden, es stelle sich die Frage, was mit dem Flügel im Saal passiere – die Idee sei daher nicht umsetzbar.”

Gesamtgemeinderat:

Zustimmung bei zwei Enthaltungen

SPD-Fraktion:

Bergsträsser, Berroth, Hertel, Keller, Schubert – Zustimmung

4. Kindertagesbetreuung: Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/2015

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

5. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2012 (Rechenschaftsbericht)

“Stadtrat Schubert lobt die defensive Planungsweise der Kämmerei.”

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

6. Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung der Stadt Neckargemünd – Überarbeitung und Inkraftsetzung

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 – Bestätigung der Gesetzmäßigkeit

nur Kenntnisnahme

8. Umschuldung eines Darlehens – Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO

nur Kenntnisnahme

9. Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat gem. § 29 Gemeindeordnung

Gesamtgemeinderat:

einstimmig angenommen

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